Raus aus Euratom - Sabine Wils

Einführungsbeitrag Sabine Wils

Freitag, den 23. März 2012 um 12:48 Uhr |

Liebe Atomgegnerinnen und Atomgegner,

Liebe Genossinnen und Genossen,

Herzlich Willkommen zum Fachgespräch der LINKEN zum Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft. Der Name der Veranstaltung „Auflösung von EURATOM – Gründe, Möglichkeiten und Alternativen“ ist das Programm für die heutige Diskussionsveranstaltung.

Als Vorfeld der morgigen Anhörung über den EURATOM-Vertrag im EU-Ausschuss des Bundestages, der auf die Initiative der Linksfraktion zurückgeht, wollen wir heute Abend über den EURATOM-Vertrag informieren und Strategien zur Auflösung des EURATOM-Vertrags miteinander diskutieren.

„Eine starke Anti-Atom-Bewegung muss den europaweiten Ausstieg vorantreiben“

Donnerstag, den 27. Oktober 2011 um 07:48 Uhr |

Der Euratom-Vertrag von 1957 zwingt auch EU-Mitgliedstaaten, die keine AKWs haben, viel Geld für die Förderung der Atomindustrie auszugeben. Das EU -Parlament hat dabei nichts zu sagen, weil vertraglich allein der Ministerrat zuständig ist. Deshalb müssen Europas BürgerInnen eine öffentliche Debatte über Euratom erzwingen, sagt Sabine Wils von der Linken.

klimaretter.info: Ausstieg aus Euratom - klein anfangen

Sonntag, den 25. September 2011 um 14:03 Uhr |

Aus Berlin Nick Reimer

Aus der Atomkraft aussteigen und ihre Erforschung dennoch weiter fördern - ein Widerspruch, findet die linke Europa-Parlamentarierin Sabine Wils. Deutschland zahlt jährlich 117 Millionen Euro für die Atomkraftforschung, eine Konferenz in Berlin beriet, wie dieser Widerspruch zu beenden sei.

"Wir müssen klein anfangen". Das ist das Fazit von Sabine Wils, die am Wochendende zur Konferenz "Europaweiter Atomausstieg im Schatten von Euratom?" nach Berlin geladen hatte. Der linken Europaabgeordneten ist der politische Widerspruch ein Graus: Deutschland steigt aus der Atomenergie aus und fördert gleichzeitig deren weitere Erforschung? Kein Bakschisch um den es in Zeiten angespannter Haushaltslage geht: Auf 117 Millionen Euro allein im Jahr 2011 beziffertWils den Beitrag Deutschlands, den Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) jährlich für die Atomforschung nach Brüssel abführen muss. Für eine Technologie, die in Deutschland keine Zukunft mehr haben soll.

klimaretter.info: Expertin: Euratom-Vertrag ist kündbar

Samstag, den 24. September 2011 um 06:42 Uhr |

Aus Berlin Felix Werdermann

Nach Ansicht der Umweltjuristin Dörte Fouquet können EU-Mitgliedsstaaten aus dem Euratom-Vertrag aussteigen, um die Atomkraft nicht weiter finanziell zu unterstützen. Die Linksfraktion im Bundestag hat bereits beantragt, Deutschland möge den Vertrag kündigen.

Eine Zwangsmitgliedschaft gibt es nicht: Nach Expertenmeinung kann Deutschland aus dem Euratom-Vertrag aussteigen. Wie die Umweltjuristin Dörte Fouquet am Samstag auf einer Fachkonferenz in Berlin erläuterte, sieht das internationale Vertragsrecht vor, dass auch unbefristete Verträge unter bestimmten Bedingungen aufgekündigt werden können.

Pressemitteilung: Raus aus EURATOM!

Dienstag, den 27. September 2011 um 14:00 Uhr |

Durch den EURATOM-Vertrag unterstützt Deutschland noch immer die Atomindustrie

Sabine Wils (MdEP, DIE LINKE.), Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, erklärt:

„Deutschland muss aus dem Vertrag aussteigen, um sich ganz und gar von der Atomkraft zu verabschieden und die Mittel stattdessen in die Erforschung der erneuerbaren Energien stecken."

Am 23./24.09.2012 veranstaltete Sabine Wils im Namen der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) in Berlin eine internationale Konferenz, auf der über die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) und einen europaweiten Atomausstieg diskutiert wurde.